Leo Wagner

Im Film fähre ich einen gemieteten BMW 1800, Baujahr 1970. Er gehörte bzw. gehört mir nicht.

Ich habe ungefähr fünfeinhalb Jahre an dem Film gearbeitet – anfangs nicht immer in Vollzeit, aber über diesen Zeitraum.

Sie ist der tatsächliche Moment, in dem meine Mutter den Brief öffnet und liest.

2006 in Günzburg.

Ich kann mich nur an ein einziges Mal erinnern. Als kleiner Junge bei einem Besuch stand ich vor ihm. Er trug Anzug und Krawatte, ich ein buntes T-Shirt. Er sprach aber mit meinem Vater. An seine sonore Stimme kann ich mich noch gut erinnern.

Auch wenn es in zahlreichen Analysen, teilweise wissenschaftlichen bzw. von fachlich bewanderten Personen so dargestellt wird: Ein definitiver Beweis, dass es zu einer Bestechung von Leo Wagner beim Konstruktiven Misstrauensvotum kam, lässt sich auf Grundlage der verfügbaren Stasi-Unterlagen nicht finden (siehe auch Georg Herbstritt: Bundesbürger im Dienst der DDR-Spionage: eine analytische Studie. Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 2007).

Auf Grundlage der erhaltenen (!) Unterlagen lässt einen Stasi-Verbindung sogar erst ab 1976 nachweisen. Und: ob diese Verbindung willentlich bzw. bewusst von Leo Wagner eingegangen wurde, lässt sich aus den Unterlagen nicht ableiten.

Die in diesem Zusammenhang oft zitierten Rosenholz-Dateien lassen keine Rückschlüsse über Details wie Bestechungen zu. Mit den Rosenholz-Dateien lassen sich nur die Verbindung von IM-Namen (Decknamen, wie „Löwe“) und Klarnamen (also echter Name wie „Leo Wagner“) herstellen. Alleine damit lassen sich aber keine Rückschlüsse über die Eigenart der Stasi-Verbindung einer Person ableiten. Weitere Details würden die entsprechenden Vorgangsakten der HV A enthalten. Diese wurden jedoch zum größten Teil im Zuge der Selbstauflösung des MfS der DDR zerstört, auch diejenigen, die Leo Wagner und weitere involvierte Personen betreffen.

Die Möglichkeit, dass sich Leo Wagner 1972 bestechen ließ, ist somit wissenschaftlich lediglich wahrscheinlich.

Ich persönlich halte sie für wahrscheinlich.

Ich bin mir auf Grund meiner Recherchen und Gespräche sehr sicher, dass er dies nicht getan hat. Meine Einschätzung ist: Der Machtverlust 1969 war ein so fundamentaler Einschnitt für die Unionsparteien, dass selbst persönliche Abneigungen wie sie Strauß gegenüber Rainer Barzel nachgesagt werden, keine solche Rolle gespielt haben dürften, dass sich Strauß enthalten würde nur um Barzel eine „mitzugeben“. Bei allem, was Strauß gesagt werden kann, hielte ich das für äußerst kurzsichtig.

Und der Grund dafür ist relativ simpel: Auch wenn man selbst nicht Bundeskanzler*in sondern z. B. Minister ist, was Strauß wohl sehr wahrscheinlich nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum 1972 geworden wäre (und wer weiß, was noch), aber selbst ohne ein solches Amt, dann hat man schlicht als Mitglied der regierenden Partei(en) einen wesentlichen größeren Einflussbereich als wenn man sich nur als Abgeordneter in der Opposition befindet (für was auch immer man diesen Einfluss dann nutzt). Dies zeigt sich z. B. auch 1969 als Unions-Mitglieder versuchten einen eigenen Nachrichtendienst (!) zu gründen (siehe Stefanie Waske: „Nach Lektüre vernichten!“: Der geheime Nachrichtendienst von CDU und CSU im Kalten Krieg, Carl Hanser Verlag GmbH Co KG, 2013).

Um es so zu formulieren: Bei Franz Josef Strauß war der Einfluss selten durch das eigentliche eigene Ämt direkt begrenzt. Allerdings hätte auch er sich schlicht keinerlei Gefallen getan, wenn die Union nicht an die Regierung zurückgekehrt wäre und sich damit auch seine Möglichkeiten durch ihm bzw. der Union zugetane Kontakte in Behörden und Ministerien wieder ergeben bzw. deutlich vergrößert hätten.

Ich befürchte, dass sich die Hintergründe dafür nie wirklich klären lassen dürften. Andreas Grau hat hierzu ausführlich geforscht (siehe Auf der Suche nach den fehlenden Stimmen 1972. Zu den Nachwirkungen des gescheiterten Misstrauensvotums, Barzel/Brandt in Historisch-politische Mitteilungen, Archiv für Christlich-Demokratische Politik, Im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., herausgegeben von Günter Buchstab und Hans-Otto Kleinmann, 16. Jahrgang, 2009).

Ich halte es für höchst unwahrscheinlich, wenn nicht sogar ausgeschlossen, dass sich Bestechende auf diesem Weg rückversichern wollten ob ihre Bemühungen erfoglreich waren. Im Falle der Stasi reichte es zum einen völlig aus, wenn faktisch passierte, was in ihrem Sinne war: verhindern, dass Rainer Barzel Bundeskanzler wird bzw. sicherzustellen, dass Willy Brandt es bleibt.

Zum anderen und in meinen Augen noch viel wichtiger: Das Risiko, dass durch eine solche Markierung von Abstimmungskarten bei einer öffentlichen Auszählung die Legitimität der Abstimmung an sich in Frage stellen könnte und so das gewünschte Ergebnis durch die entstehende Aufmerksamkeit, eine potentielle Wiederholung, Untersuchungen etc. gefährdet, wäre viel zu groß und schlciht nicht in ihrem Sinne.

Aus einer Betrachtung der belegten Stasi-Aktivitäten ziehe ich den Schluss, dass es ihnen rein ums Ergebnis ging (und wenn man wollte, dann ließe sich das vielleicht sogar ideologisch ableiten – vielleicht auch nicht). Dazu gehört dann aber auch, dass der*die „Absender*in“ verschleiert wurde.

Gerade im Fall des Misstrauensvotums hätte die DDR nichts dadurch gewonnen, dass ihr Einfluss zeitnah publik oder öffentlich würde. Sogar das Gegenteil wäre wohl der Fall gewesen, Die Äußerungen von Julius Steiner 1973 dürften dort ebenso wenig für Freude gesorgt haben, wie die Enttarnung von Günther Guillaume 1974. Diese Art der „Anerkennung“ war nicht das Ziel.

Wie bei vielem, kann ich auch über die politische Haltung meines Großvaters Leo Wagner größtenteils nur spekulieren – auf der Grundlage meiner Recherchen und vieler Gespräche mit Zeitzeugen.

Persönlich konnte ich ihn nicht fragen. Aber grundsätzlich würde ich ihm eine gewisse Portion „Pragmatismus“ unterstellen, so wie in vielen, aber nicht alle Dingen, die er betrieb. Andere würden bei seiner Haltung wohl noch „flexiblere“ Begriffe verwenden.

Eine Enthaltung beim Konstruktiven Misstrauensvotum hätte für Leo Wagner als Unionsabgeordneten, zumal als Parlamentarischer Geschäftsführer, zwar parteipolitisch einen Verrat bedeutet. In seiner gesamtpolitischen Sichtweise, war er jedoch wohl der Ostpolitik Willy Brandts zugewandt – wie mir ein journalistischer Zeitzeuge aus einem persönlichen Gespräch mit Leo Wagner aus der Zeit berichtet.

Dies macht die Situation wohl äußerst komplex. Und er war damals sicher nicht der einzige, der bei einer solchen Entscheidung viele Aspekte bedenken müsste.

Ich würde also nicht zwingend davon ausgehen, dass die Enthaltung und damit das Annehmen einer Bestechung beim Misstrauensvotum für ihn einem Verrat seiner politischen Überzeugung gleich gekommen wäre.

Da er jedoch mit Rainer Barzel eine Duz-Freundschaft unterhielt – ich würde sie aufgrund beidseitiger charakterlicher Eigenheiten nicht als „innig“ sondern eher als „Politikerfreundschaft“ bezeichnen – läge hier der wohl menschlich gewichtigere Verrat.